Blitzer-Apps können teuer werden

Das Oberlandesgericht Celle hatte sich aufgrund einer Rechtsbeschwerde (Az. 2 Ss OWi 313/15) mit der Frage zu befassen, ob es sich bei den sogenannten „Blitzer-Apps“ um unzulässige Radarwarngeräte im Sinne von § 23 Abs. 1 b S. 2 StVO handelt.

Wie kam es zu einer Geldbuße?

Der betroffene Autofahrer war mit seinem PKW im November 2014 auf der Autobahn unterwegs. Aufgrund eines riskanten Fahrspurwechsels kam er in eine allgemeine Polizeikontrolle. Die Polizeibeamten stellten fest, dass das Smartphone des Fahrers mittels einer Halterung am Armaturenbrett des Fahrzeugs befestigt war. Auf dem Handy war eine „Blitzer-App“ (blitzer.de) installiert. Diese hatte der Autofahrer während der Fahrt aufgerufen, sodass sie sich in Betrieb befand. Das Amtsgericht Winsen/Luhe verurteilte den Betroffenen unter anderem wegen des fahrlässigen Verkehrsverstoßes gegen § 23 Abs. 1 b StVO zu einer Geldbuße von 75,00 €. Das Gericht nahm einen fahrlässigen Verstoß an, da man nicht nachweisen konnte, ob die Blitzer-App bei der aktuellen Fahrt eingeschaltet wurde oder noch aus einer früheren Fahr in Betrieb war.
Hiergegen wandte sich der Autofahrer mit einer Rechtsbeschwerde, denn nach seiner Ansicht ist ein Smartphone mit einer installierten Blitzer-App kein Radarwarngerät im Sinne von § 23 Abs.1 b S. 2 StVO.

Wie steht das OLG Celle zu den Blitzer-Apps?

Das Oberlandesgericht Celle bestätigte die Entscheidung des Amtsgerichts in vollem Umfang und verwarf daher die Rechtsbeschwerde des Autofahrers als unbegründet. Auch nach Ansicht des OLG Celle ist ein geschaltetes Smartphone auf welchem eine Blitzer-App als betriebsbereit angezeigt wird, ein unzulässiges Radarwarngerät. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass ein Handy in der Regel nicht dazu bestimmt ist Maßnahmen der Verkehrsraumüberwachung anzuzeigen, sondern der Kommunikation und Informationsbeschaffung dienen soll. Durch das Aktivieren der Blitzer-App gibt der Nutzer dem Smartphone eine neue und eindeutige Zweckbestimmung. In dieser konkreten Situation soll das Telefon vorrangig vor mobilen und ortsgebundenen Geschwindigkeitsmessanlagen schützen. Da die weiteren Funktionen zum überwiegenden Maße zurücktreten, ist es daher gerechtfertigt, das Smartphone mit installierter, betriebsbereiter „Blitzer-App“ als Radarwarngerät im Sinne von § 23 Abs. 1 b S. 2 StVO anzusehen.

Fazit: Wird man mit einer Blitzer-App erwischt, freut sich die Staatskasse

Der Staat liebt seine Radarfallen und geht konsequent gegen diejenigen vor, die sie umgehen und austricksen wollen. Ob Aspekte der Verkehrssicherung dabei immer im Vordergrund stehen sei mal dahingestellt. Jedenfalls sollte man aus Liebe zum Geldbeutel auf die Nutzung besagter „Blitzer-Apps“ verzichtet. Das Ausschalten des Telefons im Falle einer polizeilichen Verkehrskontrolle wird den Nutzern wohl oft nicht mehr weiterhelfen, da die Polizeibeamten bereits detailgetreue Fotos oder Videoaufnahmen bei der Verfolgung des Fahrzeugs von dem Smartphone angefertigt haben werden.

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